Erlass aufgehoben: IKEK- und DIEK-Förderanträge nun doch wieder möglich

Aufatmen bei den Kommunen: Der Erlass vom 14. August, mit dem Bewilligungen für IKEK- und DIEK-Förderanträge bis auf Weiteres ausgesetzt wurden, wurde wieder aufgehoben. Für interessierte Kommunen heißt es nun rasch reagieren: Bis zum nächsten Call am 10. November nehmen die Bezirksregierungen noch Förderanträge an. Wie es im nächsten Jahr weitergeht, steht noch nicht verbindlich fest.

Für viele Städte und Gemeinden war es keine schöne Überraschung, als Mitte August per Erlass alle bis dahin eingereichten, aber noch nicht bewilligten Förderanträge für integrierte kommunale Entwicklungskonzepte und Dorfinnenentwicklungskonzepte ohne Angabe eines Zeitfensters auf Eis gelegt wurden. Auch Kommunen, deren Ausschreibung für externe Dienstleister zu dieser Zeit liefen, waren irritiert. Grund für diese Entscheidung aus Düsseldorf war die Umstrukturierung im Ministeriumsbereich und die geplante wechselnde Zuständigkeit für die ländliche Entwicklung weg vom Umweltministerium hin zum Heimatminsterium (wir berichteten hier).

Umso erleichterter dürften viele BürgermeisterInnen sein, dass diese Entscheidung nun insofern zurückgenommen bzw. aufgehoben wurde, als dass bereits eingereichte Anträge nun doch zeitnah bearbeitet werden und ebenfalls wieder neue Förderanträge eingereicht werden können. Das Land hat sich nach mündlichen Informationen zu diesem Schritt entschieden, um einem Antragsstau vorzubeugen und interessierten Kommunen möglichst schnell zur Erstellung der gewünschten Konzepte verhelfen zu können.

Demnach können  Kommunen noch bis spätestens zum 10. November entsprechende Anträge einreichen - Zeit genug also, um auch ggf. vorab noch eine Ausschreibung für externe Leistungen von Planungsbüros zu initiieren. Nach unseren Informationen gilt: Konzepte, die noch in 2017 einen positiven Förderbescheid für ein IKEK oder DIEK erhalten, wicklen ihr Konzept noch nach der bestehenden ILE-Richtlinie und unter Federführung des MULNV ab. Ab 2018 dann wird das neue Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung (MHKBG) die Zuständigkeit übernehmen. Dazu wird derzeit an einer Anpassung der ILE-Richtlinie gearbeitet, deren Vorliegen für den Jahresanfang vorgesehen ist. Erst dann werden weitere Förderanträge möglich sein. Bewilligte Konzepte sind dann nach der neuen Richtlinie und unter Federführung des MHKBG umzusetzen. Welche Änderungen die überarbeitete Richtlinie mit sich bringt und wie sich das auf die künftigen Antragstellungen auswirkt, kann derzeit noch nicht abgeschätzt werden. 

Wer also auf Nummer Sicher gehen will, versucht, den letzten Call zu den bekannten Bedingungen wahrzunehmen. Kommunen sollten bei Interesse am besten auch direkt mit der für sie zuständigen Bezirksregierung in Kontakt treten, um das formale Vorgehen verbindlich zu klären.