ILE-Richtlinie "nicht vor Herbst 2015" - Kommunen müssen sich weiter gedulden

Kommunen in NRW, die mit einem Förderantrag für ein Entwicklungskonzept in Lauerstellung liegen, werden in die Warteschleife geschickt. Vor Ende Oktober ist wohl nicht mit den Antragsformularen zu rechnen, wie man jetzt aus den Bezirksregierungen hört.


(Foto: Bezirksregierung Münster / bezreg-muenster.nrw.de)

Die Richtlinie für die Integrierte Ländliche Entwicklung (ILE) ist das, worauf momentan alle warten. Denn ohne die können keine Anträge auf Fördermittel gestellt werden, die Kommunen hohe Teile der entstehenden Kosten zur Erstellung von Orts- und Ortsteilentwicklungskonzepten erstatten. Das Vorhandensein von Entwicklungskonzepten wird aber gleichzeitig in Zukunft noch wichtigere Voraussetzung, um überhaupt Fördermittel für die Umsetzung von Maßnahmen im Kontext der Dorferneuerung zu bekommen.

Noch sind die Rahmenbedingungen für die neue Förderperiode 2014-2020 nur ein Entwurf, der allerdings gilt schon als recht verbindlich. Die darin vereinbarten Eckdaten zur integrierten ländlichen Entwicklung in Nordrhein-Westfalen setzen Altbewährtes fort und ergänzen es um Neues: So wird es künftig wohl keine klassischen Dorfentwicklungskonzepte mehr geben, diese heißen in Zukunft Dorfinnenentwicklungskonzepte (DIEK). Neu sind Konzepte, die die Gesamtkommune mit allen Ortsteilen betrachten, die Intergierten Kommunalen Entwicklungskonzepte (IKEK). Beide Konzeptformen werden mit Sätzen von 75 % gefördert und ermöglichen im Nachgang die Förderung von ILE-Maßnahmen in Höhe von 65 % - ohne solche Konzepte liegt die Förderung bei 45 %, wenn sie denn überhaupt anerkannt wird.

Viele Kommunen im Land, die in der letzten Förderperiode keine DEKs in Auftrag gegeben haben, würden nun gerne die neuen Instrumente anwenden. Doch aufgrund der letzten Abstimmungen der ILE-Richtlinie auf Landesseite fehlen die formalen Rahmengebungen. Die Bezirskregierungen in NRW sprachen nun davon, dass mit der "Veröffentlichung der neuen Förderrichtlinie ILE 2014-2020 nicht vor Herbst 2015" zu rechnen sei und eine "Antragstellung erst möglich [sei] nach Klärung von Detailfragen und Formalitäten".

Damit heißt es schlicht und einfach: Geduld haben!

Wir werden Sie hier auf dieser Internetseite auf dem Laufenden halten. In Kürze werden wir hier zudem eine Info-Übersicht mit den derzeitigen (noch unverbindlichen) Inhalten der Richtlinie einstellen.